| | |  | Allgemeine Geschäftsbedingungen der dtp kontor Ltd. und Widerrufsbelehrung gem. §3 FernAbsG
§1 Allgemeines
1. dtp kontor Ltd., (im folgenden „dtp“ genannt) betreibt im Internet eine Verkaufsplattform für Software und andere Produkte. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist dtp auch der Vertragspartner der Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dtp und deren Kunden unterliegen ausschließlich diesen Bedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Mit der Erteilung des Auftrages werden diese AGB vom Kunden anerkannt.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Unrichtigkeit der Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
§2 Vertragsschluß
1. Die von dtp im Internet oder in anderen Medien gezeigten Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels der durch dtp zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden.
2. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. die Übergabe der Ware an Spediteur/ Frachtführer/ Post, als angenommen.
3. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils gültigen Preisen und Konditionen angenommen. Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten.
4. dtp übernimmt keine Gewähr dafür, dass alle angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird dtp den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag zurückerstattet.
§3 Widerrufsrecht
1. Der Verbraucher i.S.d. FernAbsG hat bei Fernabsatzverträgen das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
2. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
dtp kontor Ltd.
196 High Road
London, N22 8HH
United Kingdom
E-Mail: rma@dtpkontor.com
3. Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Kunde nicht mehr an den Vertrag mit dtp gebunden. dtp erstattet den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Der Kunde ist lediglich zur Rücksendung der Ware verpflichtet.
4. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, wenn der Wert der Bestellung den Betrag von 40,00 € unterschreitet. Falls der Wert der Bestellung diesen Betrag übersteigt, erstattet dtp die Kosten der Rücksendung nach Wareneingang. Rücksendungen müssen immer ausreichend frankiert an obenstehende Adresse gesandt werden. Nur dann kann die Ware zurückgenommen werden.
5. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Waren, die durch Inanspruchnahme einer Dienstleistung entstanden sind, oder Software deren versiegelte Verpackung geöffnet wurde, oder Software, die bereits über uns oder den Hersteller registriert wurde.
§4 Gewährleistung
1. dtp übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der im Internet dargebotenen. Bei Standardsoftware besteht insbesondere kein Anspruch darauf, dass die Software auch für den vom Kunden beabsichtigten Einsatzzweck geeignet ist. Insbesondere gelten die Lizenzbedingungen des Herstellers bindend.
2. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden binnen zwei Wochen nach Anlieferung der Ware schriftlich zu rügen.
3. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen, die Verpackung ist in diesem Fall bis auf weiteres zur Sicherung etwaiger Ansprüche vom Kunden aufzubewahren. dtp behält sich das Recht zur Nachbesserung, auch zum wiederholten Male, und zur Ersatzlieferung vor. Schlägt dieses fehl, kann der Kunde mindern oder wandeln.
4. Von der Gewährleistung ausgenommen sind vom Kunden oder sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung der Ware verursachte Mängel. Dies gilt auch für Schäden durch nicht sachgemäße Verpackung von Rücksendungen.
§5 Urheberrecht
1. Die von dtp vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
§6 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von dtp.
2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware von dtp, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von dtp hat der Kunde unverzüglich zu melden.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung von dtp zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
§7 Zahlung
1. Die Bezahlung kann, abhängig vom Land in das geliefert wird, per Lastschrift, Kreditkarte, Vorauskasse, Paypal oder Nachnahme erfolgen. Details sind den Liefer- und Zahlungsbedingungen zu entnehmen.
2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist dtp berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
§8 Datenschutz
1. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch dtp ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutzinformation"). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§9. Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel
1. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
London, den 1.3.2006
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